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Ausländer; Integration

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die folgenden Daten werden über das BayernPortal bereitgestellt.


Ansprechpartner:



Inhalt:

Kurzbeschreibung
Sie können sich über die Integration von Ausländerinnen und Ausländern, die sich rechtmäßig und dauerhaft bei uns aufhalten, informieren.

Beschreibung
Nach Angaben des Statistischen Bundesamts leben derzeit fast 7,3 Mio. Ausländer in Deutschland, davon nahezu 1,2 Mio. in Bayern (Stand: Ende 2007). Über die Hälfte leben bereits seit 8 Jahren und mehr, z.T. über 25 Jahre, hier. Für ihre Integration in Staat, Gesellschaft, Arbeitsleben und Kultur sind verlässliche Rahmenbedingungen ebenso notwendig wie die eigene Bereitschaft, bestehende Integrationsangebote anzunehmen und die Integration selbst zu wollen und zu unterstützen. Integration ist keine Einbahnstraße sondern gegenseitiges Geben und Nehmen. Eine echte Integration ist aber nur dann möglich, wenn die Zahl der zu Integrierenden begrenzt ist und durch eine sozialverträgliche Steuerung des Zuzugs von Ausländern die Akzeptanz der Bevölkerung gewahrt wird.

Die Integration der rechtmäßig und dauerhaft hier lebenden Ausländerinnen und Ausländer (siehe Aufenthaltstitel) ist ein erklärtes Ziel der Bayerischen Staatsregierung.

Ohne Sprache keine Integration! Nur wer Deutsch spricht, kann sich im täglichen Leben zurechtfinden, einen Schulabschluss erwerben und am Arbeitsmarkt aktiv teilnehmen. Sprache ist der erste Schritt in die Mitte unseres Lebens. Solche wichtigen Sprachkenntnisse vermittelt der Integrationskurs:

Der Integrationskurs umfasst insgesamt 630 Unterrichtsstunden. Ein Sprachkurs mit 600 Stunden hat zum Ziel, ausreichende Kenntnisse der deutschen Sprache zu vermitteln. Die restlichen 30 Stunden dienen der Orientierung in der Rechtsordnung, der Kultur und der Geschichte Deutschlands. Der Teilnahmebeitrag beträgt 630 Euro (1 Euro pro Unterrichtsstunde). Wer Leistungen nach dem SGB II (Grundsicherung für Arbeitsuchende) oder Hilfe zum Lebensunterhalt nach dem SGB XII bezieht, kann hiervon auf Antrag befreit werden.

Nach § 44 Aufenthaltsgesetz haben erwachsene Ausländer und Ausländerinnen, die sich dauerhaft in Bayern aufhalten, Anspruch auf Teilnahme an einem Integrationskurs, wenn sie erstmals eine Aufenthaltserlaubnis zu Erwerbszwecken, zum Zwecke des Familiennachzuges oder aus humanitären Gründen oder als langfristiger Aufenthaltsberechtigter (EU) erhalten haben. Entsprechende Bestätigungen der Teilnahmeberechtigung erteilen die Ausländerbehörden.

Andere Ausländer und Ausländerinnen und deren Familienangehörige können vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge im Rahmen verfügbarer Kursplätze für eine Kursteilnahme zugelassen werden. Bisher war für deutsche Staatsangehörige (mit Ausnahme von Spätaussiedlern) keine Rechtsgrundlage gegeben, an einem Integrationskurs teilzunehmen. Mit der Neuregelung in § 44 Abs. 4 AufenthG wird die Voraussetzung geschaffen, dass deutsche Staatsangehörige, die integrationsbedürftig sind (weil sie z.B. im Ausland aufgewachsen sind), künftig zum Integrationskurs zugelassen werden können.

§ 44a Aufenthaltsgesetz regelt die Voraussetzungen, unter denen Ausländer zum Integrationskurs verpflichtet werden können, u.a. bei Fehlen einfacher Deutschkenntnisse.

Im August 2007 wurde mit der Neuregelung des § 43 Abs. 1 AufenthG neben dem FÖRDERN auch das FORDERN stärker in den Mittelpunkt gerückt. Denn für eine erfolgreiche Integration genügt nicht nur eine einseitige staatliche Förderung, sondern Ausländer müssen eigene Integrationsanstrengungen (v.a. Erwerb von deutschen Sprachkenntnissen, Bekenntnis zur Werteordnung des Grundgesetzes) erbringen. Daher wurden u.a. in das Gesetz Sanktionsmaßnahmen aufgenommen. So kann nun in Fällen, in denen die Verpflichtung zur Teilnahme von der Ausländerbehörde gem. § 44a Abs. 1 Satz 1 Nr. 3 und Satz 2 AufenthG festgestellt wurde, ein Bußgeld verhängt werden (z.B. bei wiederholter Teilnahmeverweigerung an bestimmten Kursabschnitten).


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