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Fachliche Fragen beantwortet Ihnen der Fachbereich Gesundheitswesen gerne unter folgender E-Mail Adresse:

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Quarantäne

Wer muss sich nach Einreise in den Freistaat Bayern in häusliche Quarantäne begeben?

Wer in den Freistaat Bayern einreist und sich innerhalb von 14 Tagen vor der Einreise in einem Risikogebiet aufgehalten hat, ist verpflichtet, sich nach der Einreise auf direktem Weg nach Hause oder eine andere geeignete Unterkunft zu begeben und sich dort 14 Tage lang zu isolieren. Das gilt nicht, wenn jemand nur durch ein Risikogebiet durchgereist ist und sich dort nicht aufgehalten hat. Das Gesundheitsamt überwacht die Quarantäneverpflichtung.

Was sind Risikogebiete?

Ein Risikogebiet ist ein Staat oder eine Region außerhalb der Bundesrepublik Deutschland, für den oder die zum Zeitpunkt der Einreise in die Bundesrepublik Deutschland ein erhöhtes Risiko für eine Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 besteht. Das Robert Koch-Institut aktualisiert fortlaufend eine Liste der Risikogebiete.

Muss man sich nach der Einreise aus einem Risikogebiet selbst beim Gesundheitsamt melden?

Jeder, der sich in den 14 Tagen vor der Einreise in einem Risikogebiet aufgehalten hat, muss sich bei der zuständigen Gesundheitsbehörde melden und die Aufenthaltsadresse angeben.


Testpflicht

Müssen sich alle Einreisenden aus Risikogebieten testen lassen?

Alle Rückkehrende und Einreisende aus Risikogebieten müssen nach der Bundesverordnung zur Testpflicht von Einreisenden aus Risikogebieten vom 7. August 2020, die am 8. August 2020 in Kraft getreten ist, grundsätzlich nach ihrer Einreise auf Anforderung der zuständigen Behörde ein ärztliches Zeugnis vorlegen. Diese muss bestätigen, dass keine Anhaltspunkte für eine Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 vorliegen. Diese Anforderung kann bis zu 14 Tage nach der Einreise erfolgen. Welcher Staat beziehungsweise welche Region ein Risikogebiet darstellt, wird tagesaktuell durch das Robert-Koch-Institut veröffentlicht.

Aus welchen Ländern werden Testergebnisse anerkannt? Welche Voraussetzungen müssen noch vorliegen?

Der Test muss in einem Mitgliedstaat der Europäischen Union oder in einem sonstigen durch das Robert Koch-Institut unter www.rki.de/covid-19-tests aufgeführten Staat durchgeführt worden sein. Falls das Testergebnis bei Einreise mitgeführt wird, darf der Test höchstens 48 Stunden vor der Einreise nach Deutschland vorgenommen worden sein.

Rechtsgrundlage

Bei der Einreise nach Bayern über die Flughäfen München, Nürnberg oder Memmingen bestimmt die Allgemeinverfügung des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege vom 7. August 2020 (Testpflicht von Einreisenden aus Risikogebieten), dass Einreisende aus Risikogebieten sofort bei der Einreise ein entsprechendes ärztliches Zeugnis vorlegen müssen.

Ausnahmen

Nicht testen lassen müssen sich

  • Personen, die bei Einreise ein ärztliches Zeugnis im Sinne des Absatzes 2 von § 1 der Verordnung des Bundesministeriums für Gesundheit zur Testpflicht von Einreisenden aus Risikogebieten vorlegen,
  • Transitpassagiere,
  • Passagiere, die aufgrund vorliegender Unterlagen (zum Beispiel Fahrkarten) glaubhaft machen können, dass sie das Gebiet der Bundesrepublik Deutschland unmittelbar nach der Einreise auf direktem Weg wieder verlassen,
  • Personen, für die nicht aus einem Risikogebiet einreisen und sich nicht 14 Tage vor Einreise in einem Risikogebiet aufgehalten haben,
  • Personen, die lediglich durch ein Risikogebiet gereist sind und dort keinen Zwischenaufenthalt hatten,
  • Personen, die auf Grund landesrechtlich vorgesehener Ausnahmen an ihren Wohnsitz oder ihrem ersten sonstigen Aufenthaltsort keiner Verpflichtung zur häuslichen Quarantäne nach der Einreise aus einem Risikogebiet unterliegen. In Bayern werden solche Ausnahmen von der EQV geregelt. Zu den Ausnahmen der Quarantänepflicht der EQV verweisen wir auf die FAQs zur EQV.

Nachweis

Das ärztliche Zeugnis muss in deutscher oder in englischer Sprache verfasst sein und sich auf eine molekularbiologische Testung stützen,

  • die höchstens 48 Stunden vor der Einreise in die Bundesrepublik Deutschland
  • und in einem Mitgliedstaat der Europäischen Union oder einem sonstigen Staat, der auf einer Liste des Robert-Koch-Instituts aufgelistet ist, vorgenommen worden sein.

Wer kein entsprechendes ärztliches Zeugnis vorlegen kann, ist nach dem Infektionsschutzgesetz des Bundes verpflichtet, eine ärztliche Untersuchung, insbesondere eine molekularbiologische Testung einschließlich der Abstrichnahme zur Gewinnung des Probenmaterials, zu dulden.

An den Flughäfen München, Nürnberg und Memmingen werden alle Flugreisenden, die direkt aus einem Risikogebiet kommen und kein entsprechendes ärztliches Zeugnis vorlegen können, bereits bei der Einreise zu der ärztlichen Untersuchung aufgefordert.

Für Reisende aus Riskogebieten, die auf andere Weise einreisen, gilt ebenso die Pflicht, auf Anforderung ein ärztliches Zeugnis vorzulegen. Diese Pflicht kann sowohl durch die Polizei bei Einreise, als auch nach der Einreise durch die örtlich zuständigen Gesundheitsämter stichprobenartig kontrolliert werden.

Wer gegen die Pflicht zur Duldung der ärztlichen Untersuchung, insbesondere die Abstrichnahme, verstößt, begeht eine Ordnungswidrigkeit, die mit einer Geldbuße bis zu 25.000 Euro geahndet werden kann.

Einreise-Quarantäneverordnung – EQV

Die Einführung der Testpflicht für Einreisende aus Risikogebieten lässt die Bestimmungen der Bayerischen Einreise-Quarantäneverordnung vom 15. Juni 2020 (EQV) unberührt. Wer sich innerhalb der letzten zwei Wochen in einem Risikogebiet aufgehalten hat,

  • muss grundsätzlich für 14 Tage in Quarantäne
  • und sich bei seinem zuständigen Gesundheitsamt melden.

Die Einreise-Quarantäneverordnung sowie Fragen und Antworten hierzu finden Sie unter https://www.stmgp.bayern.de/coronavirus/haeufig-gestellte-fragen/#fragen-zur-einreise-quarantaeneverordnung-eqv.

Wo können sich Einreisende testen lassen?

Einreisende aus Risikogebieten sollten sich – soweit dies möglich ist - am Flughafen, Autobahnen und Bahnhöfen testen lassen.

Sollte dort ein Test nicht möglich sein, kann der Test nach telefonischer Ankündigung auch bei einem niedergelassenen Arzt erfolgen. Bei der ärztlichen Terminservicestelle unter der Nummer 116 117 erfahren Einreisende, wo genau bei ihnen vor Ort ein Test durchgeführt wird.

Testpflicht - Muss ich mich ein zweites Mal testen lassen?

Sofern Sie nicht in einem medizinischen/pflegerischen Beruf tätig sind, ist ein zweiter Test keine Pflicht.

Wie wird die Testpflicht kontrolliert?

Reisende aus Risikogebieten sind verpflichtet, sich unverzüglich nach Rückkehr beim zuständigen Gesundheitsamt zu melden und dort auch Angaben über mögliche Symptome und einen Test zu machen.

Vor der direkten Einreise aus einem Risikogebiet mit dem Flugzeug, Schiff, Zug oder Bus müssen die Reisenden dagegen sogenannte Aussteigekarten ausfüllen. Auf diesen Karten werden auch Angaben zu Symptomen und zu einem vorhandenen Testergebnis gemacht. Die Aussteigekarten werden eingesammelt und an die Gesundheitsbehörden am Wohnort bzw. Zielort der Reisenden in Deutschland weitergegeben (soweit noch kein negatives Testergebnis nachgewiesen wurde). Diese lokalen Behörden führen dann Stichprobenkontrollen zur Überwachung der häuslichen Quarantäne durch.

Wie wird die Testpflicht durchgesetzt - sind Zwangstests möglich?

Es sind keine Zwangstests geplant. Wer jedoch als Einreisender aus einem Risikogebiet innerhalb von 14 Tagen nach Rückkehr aus einem Risikogebiet auf Anforderung keinen Test duldet, muss mit einer Geldbuße rechnen.

Wie erfährt das Gesundheitsamt von einem negativen Testergebnis? Meldet der Arzt das dem Gesundheitsamt? Bekommt die Testperson einen Beleg und meldet selbst an das Gesundheitsamt?

Negative Testergebnisse werden nicht von den Laboren an die Gesundheitsämter gemeldet. Ein negatives Testergebnis müssen Reisende, die aus einem Risikogebiet kommen, daher selbst mit der vom Arzt ausgestellten Testbescheinigung auf Anforderung gegenüber dem zuständigen Gesundheitsamt oder der sonstigen vom Land bestimmten Stelle nachweisen.

Warum müssen sich Einreisende aus anderen Gebieten nicht testen lassen?

Die Testpflicht kann nach dem Infektionsschutzgesetz nur bei Einreise aus den Gebieten gelten, in denen nach Einschätzung der Bundesregierung ein erhöhtes Risiko besteht, sich mit SARS-CoV-2 zu infizieren. Die Bundesregierung prüft fortlaufend, welche Gebiete als Risikogebiete einzustufen sind. Die aktuelle Liste der Risikogebiete veröffentlicht das Robert Koch-Institut.


Quelle: https://www.stmgp.bayern.de/coronavirus

(Stand der übernommenen Inhalte: 27.08.2020 - 08:30 Uhr)

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